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Frey, RdTW 2014
INhaltsverzeichnis:
I. Einleitung: Das grenzüberschreitende Straßenbahnprojekt und seine Geschichte
II. Rechtliche Fragen: Wahlrecht, Ausstrahlung oder Territorialitätsprinzip
I. Einleitung: Das grenzüberschreitende Straßenbahnprojekt und seine Geschichte
II. Rechtliche Fragen: Wahlrecht, Ausstrahlung oder Territorialitätsprinzip
1. Arbeitnehmerfreizügigkeit und das Recht, sich auf deutschem Hoheitsgebiet aufzuhalten und frei zu bewegen
- Anwendungsbereich der Arbeitnehmerfreizugigkeit (Art. 45 AEUV)
- Bereichsausnahme für die Öffentliche Verwaltung einschlagig?
- Ordre pubhc-Vorbehalt
2. Arbeitsvertragsrecht: Art. 81 Rom I-VO
- Art. 81 Rom I-VO: Subjektive Rechtswahl oder objektives Arbeitsvertragsstatut.
- Art. 9 Rom I-VO: Zwingende Anwendbarkeit deutscher Eingriffsnormen.
- Eingriffsnormen
(1) Allgemeines
(2) Die Regelungsbereicbe des AEntG
(3) Mazzoleni und die Anwendbarkeit des AEntG im konkreten Fall?
- Konkrete Eingriffsnormen der betroffenen Arbeitnehmergruppen.
(1) Fahrer der Tram-Züge (Fahrzeugführer i. S. d. § 53 BOStrab)
(2) Sicherheitspersonal
(3) Kontrolleure
(4) Betriebsleiter
(5) Wartungs- und Reinigungspersonal
- Fazit
3. Sozialrecht
4. Öffentliches Recht
- Allgemeine Koordinierungsregeln - internationales Verwaltungsrecht?
- Besondere Regelungen für die einzelnen Arbeitnehmergruppen,
- Fahrer der Tram-Züge (Fahrzeugführer i. S. d. § 53 BOStrab)
- Sicherheitspersonal.
- Kontrolleure
- Betriebsleiter (§ 8 BOStrab).
- Wartungs- und Reinigungspersonal.
- Fazit.
5. Weitere, im Zusammenhang aufgeworfene Rechtsfragen
- Festnahmerecht, § 127 I StPO.
- Nutzungsregelung und Hausrecht: Öffentlich-rechtlich oder privatrechtlich?
| Verfasser: | Michael Frey |
| Titel: | Die Straßburger Tram kommt wieder nach Kehl. Europarechtliche und kollisionsrechtliche Fragen des grenzüberschreitenden Einsatzes von Arbeitnehmern am konkreten Fall |
| Zeitschrift: | Recht der Transportwirtschaft (RdTW) |
| Jahrgang: | 2014 |
| Heft: | 3 |
| Seiten: | 92-99 |
| Zugänglichkeit: | w całości w BeckOnline |
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